安齋 耀太
東京大学大学院総合文化研究科 国際社会科学専攻 相関社会科学コース 博士課程
研究テーマ
庇護権と国民国家の歴史社会学的研究――西ドイツの庇護政策の起源――
研究内容
2015年には、欧州難民危機によって難民庇護政策を巡る対立構造が明らかになり、またドイツのAfD（ドイツのための選択肢）やフランスのFN（国民戦線）といった右翼政党が台頭してきた。近年のこれらの展開は、第二次世界大戦後に発展してきた庇護権あるいは庇護法に対するアンチテーゼとしての意味合いを持っている。このような背景から、本研究はドイツの庇護権を、特にその表象に注目して再検討する。
庇護権の歴史に関する先行研究は、専ら法制史のなかでそれを扱ってきた。すなわち、基本法に規定された庇護権が、1953年の庇護法令、1965年の外国人法などの法規によって難民庇護制度として具体化される過程が記述されてきた。このような研究は、(1)難民庇護制度の発展のなかで基本法上の庇護権が庇護付与の1つの形式になったこと、(2)庇護権が「難民条約の意味における難民」や「補完的保護」といった他の法概念とどのような関係をもっているかを明らかにしてきた。
だが、先行研究は2つの問題を孕んでいる。(1)庇護権の理念としての側面を看過している。(2)法的言説あるいは政治的言説の外部における庇護権の機能が十分に扱われてはいない。確かに庇護権は庇護制度の一部を為す法＝権利だが、他方で一般に共有された理念として庇護制度全体を支えている。また、庇護権の理念は政治家や法曹といった専門家だけではなく、一般の人々にも共有されたものである。
上記の問題を解決するため、本研究は、法や政治だけではなく様々な言説空間を措定し、これらの空間における庇護権の表象を、特に国家理解との関係において分析する。具体的には、連邦議会議事録によって政治空間における表象を、基本法逐条解説によって法学的な表象を扱う。そして、新聞記事を代理指標とすることで一般の人々の表象を扱う。
この研究の学術的な意義は、庇護権という特殊な法＝権利と国家の取り結ぶ関係性を再考する契機を提供する点にある。また社会的な意義は、庇護権の理念を成り立たせてきた社会的要因および国家観を明らかにすることによって、庇護権の将来像を構想するための基礎を提供する点にある。
Anzai, Yota
Graduate School of Arts and Sciences, Department of Advanced Social and International Studies, Universität TokyoForschungsprojekt
Geschichtssoziologische Forschung über Asylrecht und Nationalstaat: Ursprünge der westdeutschen Asylpolitik
Im Jahr 2015 hat die Flüchtlingskrise in Europa zu zahlreichen Konflikten um die Asylpolitik geführt und rechte Parteien wie die Alternative für Deutschland und der Front National erlebten einen Aufschwung. Die Entwicklungen der letzten Jahre scheinen im Widerspruch zum bestehenden Asylrecht zu stehen, das nach dem Zweiten Weltkrieg entstand. Dieses Forschungsprojekt untersucht daher das Konzept des Asylrechts und insbesondere die damit verbundenen Wertvorstellungen in Deutschland.
Vorliegende Untersuchungen aus historischer Perspektive behandeln die institutionelle Entwicklung des Asylrechts. Dabei beschreiben sie den Prozess der Konkretisierung des im Grundgesetz verankerten Asylrechts durch weitere Regelungen, wie der Asylverordnung von 1953 und dem Ausländergesetz von 1965. Die Forschung zeigt auf, (1) dass das Asylrecht des Grundgesetzes in der Geschichte der Asylpolitik zu einer Form der Asylgewährung geworden ist, und (2) in welcher Beziehung andere rechtliche Begriffe wie „Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention“ und „Subsidiärer Schutz“ dazu stehen.
Diese Untersuchungen sind jedoch in zweierlei Hinsicht problematisch. (1) Sie übersehen den idealistischen Standpunkt des Asylrechts. (2) Die Funktion des Asylrechts wird außerhalb politischer und rechtlicher Diskurse unzureichend thematisiert. Das Asylrecht ist zwar ein rechtlicher Bestandteil des Asylverfahrens, gilt aber gleichzeitig als Idee der ganzen Asylpolitik. Außerdem betrifft es nicht nur Experten wie Politiker und Juristen, sondern auch den allgemeinen Bürger.
Um einen Lösungsansatz zu finden, analysiert dieses Forschungsprojekt die Vorstellung vom Asylrecht in verschiedenen Diskursräumen, mit besonderem Augenmerk auf die Wahrnehmung des Staates. Um den politischen Diskurs nachzuvollziehen, werden Protokolle des Bundestages herangezogen; die rechtliche Ebene wird durch juristische Erklärungen zum Asylrecht im Grundgesetz untersucht. Die Analyse von Zeitungsartikeln soll die Wahrnehmung der Gesellschaft im Allgemeinen offenlegen.
Ziel dieses Forschungsprojektes ist es, sowohl die wissenschaftliche, als auch die soziale Bedeutung des Asylrechts zu ermitteln. Im wissenschaftlichen Sinne wird das Verhältnis zwischen Asylrecht und Staat überprüft. In sozialer Hinsicht soll die Analyse eine Grundlage für einen möglichen Neuentwurf des Asylrechts in der Zukunft bieten.